Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)



Inhalt



1.  Firmendaten

2.  Geltungsbereich

3.  Angebot

4.  Leistungen

5.  Pflichten des Auftraggebers

6.  Preise

7.  Liefer- und Leistungszeit

8.  Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung

9.  Gewährleistung und Haftung

10. Eigentumsvorbehalt

11. Zahlung

12. Schutz- und Urheberrechte

13. Export

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

15. Datenschutzbestimmungen

16. Schlussbestimmungen



1. Firmendaten



cream media web design

CREAM MEDIA NETWORK

www.creammedia.de

info (at) creammedia ( dot) de



Nachfolgend “CREAM MEDIA”



Inhaber und inhaltlich Verantwortlicher: Ulrich Kohlhoff



Haftungshinweis:



Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für
die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind
ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.



2. Geltungsbereich



2.1. Die Angebote, Leistungen und Lieferungen der CREAM MEDIA erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der
Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten

diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf
eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.



2.2. Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.



3. Angebot



3.1. Unsere Angebote sind, falls nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet,
freibleibend und unverbindlich.



3.2. Widerruf

a) Im Falle von im Fernabsatz geschlossenen Verträgen steht dem Kunden, wenn
er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den §§ 312d, 355 BGB zu.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware
und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

cream media web design

Ulrich Kohlhoff

Kanalstraße 9

Hannover 30159

Fax: +49(0)511-5903294

E-Mail: info@creammedia.de



b) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann
der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa
in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache
nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren
Wert beeinträchtigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn er noch nicht sicher
ist, ob er die Ware behalten möchte. Schon eine bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme, die über die bloße Prüfung der Sache hinausgeht und
Gebrauchsspuren verursacht, kann zu einer Wertminderung führen, die von dem
Verbraucher im Falle des Widerrufs im gesetzlich zulässigen Umfang zu
ersetzen ist. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30
Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Bei
Rücküberweisungen ins Ausland trägt der Kunde die Überweisungsgebühren.



c) Weiterhin erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn CREAM MEDIA mit der
Durchführung der Ausführung der Dienstleistung aufgrund Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist bereits begonnen hat (z.B. durch
Anmietung des Testservers) oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B.
durch Download oder Ingebrauchnahme der erstellten Webseite).



d) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde Wertersatz für eine Wertminderung
oder die Zerstörung der Ware zu leisten. Der Kunde kann diese Rechtsfolge
vermeiden, indem er eine Ingebrauchnahme der Ware außer der Prüfung
unterlässt.



3.3. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und
Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie
Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne
dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.



3.4. Für Web-Projekte gilt: Während der Entwicklungsphase wird das Projekt
auf einem unserer Server bzw. auf einem von uns gemieteten Server gehostet.
Der Kunde erhält jederzeit Zugriff zu seinem Projekt, teilweise auch über
einen durch Passwort geschützten Bereich. Nach Fertigstellung wird das
Projekt dann auf den Server des Kunden aufgespielt. Der durch den Kunden
bereitgestellte Server muss alle im Angebot beschriebenen und verwendeten
Techniken unterstützen.



4. Leistungen



4.1. Zur Leistungen der CREAM MEDIA gehören Webdesign, Webhosting,
Webmarketing, Webhousing, Webseitenpflege sowie die klassischen
Werbeagenturleistungen, Projektleitung bei Events und Messen und
kundenspezifische Projekte.





4.2. Die CREAM MEDIA behält sich vor, ihren Service insoweit zu ändern oder
zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/ oder die technische
Weiterentwicklung dies ermöglicht und/ oder erfordert, es sei denn, eine
bestimmte Serviceleistung wurde ausdrücklich schriftlich zugesagt .



4.3. Erbringt die CREAM MEDIA kostenlose Leistungen, so können diese
jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.



4.4. Die CREAM MEDIA ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen auch
durch qualifizierte Dritte zu erbringen. Diese werden nicht Vertragspartner
der Kunden.



5. Pflichten des Auftraggebers



5.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, an dem Gelingen des Projektes aktiv
mitzuarbeiten, unsere Tätigkeit zu unterstützen und unentgeltlich alle
Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre zu schaffen, die zur
ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich sind. Die
wesentlichen Aufgaben bestehen darin, genaue Vorgaben zu machen,
Entscheidungen schnell herbeizuführen, die Einrichtung und die Software
abzunehmen und die Leistungen entsprechend der Zahlungsvereinbarungen zu
begleichen.



5.2. Der Auftraggeber wird von seiner Seite aus einen Projektleiter als
verantwortlichen Ansprechpartner zur Verfügung stellen. Der Projektleiter
wird für die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen sorgen: Benennung
eines kompetenten Ansprechpartners in allen Fachbereichen und Mitwirkung an
der Projektplanung und dem Projektmanagement (Projektbesprechung).



6. Preise



6. Alle Preise verstehen sich ab Sitz Hannover. Entgegenstehende
Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.



7. Liefer- und Leistungszeit



7.1. Die Bestimmung der Leistungszeit erfolgt durch individuelle
Vereinbarungen und muss schriftlich durch CREAM MEDIA bestätigt werden.



7.2. Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger
und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. CREAM
MEDIA darf die Zahlung von Teillieferungen sofort nach deren Erfolg
einfordern.



7.3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/
oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik,
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc.
berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer
angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten
Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.



8. Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung



8.1. Der Vertrag zwischen der CREAM MEDIA und dem Kunden kommt erst bei
Eintritt eines der folgenden Ereignisse zu Stande:

(1) verbindliche elektronische Bestellung eines Produktes und/ oder einer
Dienstleistung auf einer unserer

Domains im Internet, insofern diese dort zu fixen Preisen angeboten werden;

(2) schriftliche Auftragsbestätigung des

Kunden auf ein verbindliches und schriftliches Angebot der CREAM MEDIA;

(3) Annahme eines schriftlich oder elektronisch

erfolgten Kundenantrages durch die CREAM MEDIA.



8.2. Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach Vertragstyp und wird
individuell vereinbart.



8.3. Die CREAM MEDIA hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung
abzulehnen.



8.3 Die ordentlichen Kündigungsfristen richten sich nach der Art des
Vertrages und werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten individuell
vereinbart.



8.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.



9. Gewährleistung und Haftung



9.1. Die Gewährleistung richtet sich nach gesetzlichen Bestimmungen.



9.2. Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem
Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung von Software an
Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es sei
denn, der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Dies gilt
nicht, falls der Schaden aufgrund der Verletzung einer Kardinalpflicht durch
die CREAM MEDIA entstanden ist.



9.3. Sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche
Zustimmung

nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht
werden.







10. Eigentumsvorbehalt



Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich
aus welchem Rechtsgrunde, vor.



11. Zahlung



11.1. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug
sofort zur Zahlung fällig.



11.2. Die CREAM MEDIA ist berechtigt, ihre Leistungen bei Zahlungsverzug des
Kunden einzustellen, bis dieser seiner Zahlungsschuld nachgekommen ist.



12. Schutz- und Urheberrechte



12.1. Das Eigentum und das Urheberrecht an der von uns gelieferten Software,
dem

gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegen beim
Software-

Hersteller. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen
internationaler

Verträge geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere
urheberrechtlich

geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine
einzige

Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken
macht oder

(b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das
Original

ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er
ist nur

aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt,
die evtl.

der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren.



12.2. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu
unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und
Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Wir
sind alleine berechtigt, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger
Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln,
soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes
Produkt zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das
Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen.

Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist,
werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht
nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis
abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.



12.3. Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System
integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt
so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist
der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten
Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.



12.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Software zurück zu entwickeln (Reverse
Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren.



12.5. Er ist weiter nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder zu
verleasen.



12.6. Der Kunde ist berechtigt, alle Rechte aus diesem Lizenzvertrag
dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, er behält keine Kopien zurück und
überträgt die vollständige Software (einschließlich aller Komponenten, der
Medien, des gedruckten Materials und des Lizenzvertrags). Sofern die
Software ein Update ist, muss jede Übertragung auch alle vorhergehenden
Versionen der Software umfassen.



12.7. Sämtlicher Source Code bleibt geistiges Eigentum der Firma CREAM
MEDIA.



13. Export



13.1. Der Export unserer Software in Nicht-EU-Länder bedarf unserer
schriftlichen Zustimmung, unabhängig davon, dass der Kunde selbst
verpflichtet ist, die gesetzlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen zu beachten.



14. Geltendes Recht



14.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.



14.2. Für Verträge mit Kaufleuten wird Hannover als Gerichtsstand
vereinbart.



15. Datenschutzbestimmungen



15.1. Der Kunde erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung, dass wir die
im Rahmen der Geschäftsbeziehung vom Kunden über diesen erhaltenen Daten in
unseren Datenverarbeitungsanlagen auch nach Beendigung der
Geschäftsbeziehung speichern und unter Beachtung bestehender
Datenschutzbestimmungen verwenden.

15.2. Der Kunde erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung, dass wir den
Kunden in unserer Werbung oder gegenüber Dritten als Referenzadresse
benennen können.







Verantwortlich:



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Ulrich Kohlhoff

Kanalstraße 9

30159 Hannover





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